Gefängnis haben bereits eine Verpflichtung Telekommunikationssperrvorrichtungen zu installieren, die reguliert werden und durch das Land der Telekom-Watchdog Anatel lizenziert, so dass die Gerichtsentscheidung bedeutet, dass diese Verpflichtung nicht an die Träger übergeben werden. In einer Erklärung die Entscheidung des Gerichts folgende, sagte lokalen Telco-Verband SindiTelebrasil Betreiber nicht auf die Telefon- wlan jammer entgegengesetzt sind und betonte, dass das Gerät selbst nicht verfassungswidrig ist, noch ist es verboten worden, aber es liegt in der Verantwortung des Staates, sie zu kaufen und zu installieren.

"Dies ist, wie es auf der ganzen Welt ist. In mehreren Ländern, so der 433 MHz störsender installieren, während andere Maßnahmen den Aufbau und die Anwendung strenger Strafen gegen diejenigen, die Handys in den Gefängnissen schleichen oder sie nutzen", sagte der Verband. Sinditelebrasil sagte auch, dass Telcos streng mit allen örtlichen Gesetzen und Vorschriften entsprechen und prompt auf alle Anforderungen für Informationen, die von den Gerichten gemacht reagieren. Ungeachtet der Verfassungs Rangeleien, es bleibt noch abzuwarten, wann brasilianischen Gefangenen schließlich aus der Nutzung von Handys gestoppt werden.

Aber das hat sich eine andere Frage hervorgebracht: die für die Bereitstellung dieser Störsender verantwortlich sein sollte, da Telekommunikationsrecht ist Sache des Bundes und Gefängnisse sind weitgehend auf Landesebene geregelt? In dieser Woche Brasilianisches Gericht erklärt, dass die staatliche Gesetzgebung verlangt, dass Träger mobile Signal störsender für radios in Haftanstalten installieren verfassungswidrig war. Der Fall wurde vor dem Gericht von der örtlichen Vereinigung der Mobilfunkbetreiber (ACEL) gebracht, die speziell argumentiert, dass nach der Verfassung, Telekommunikationsrecht in die Zuständigkeit der Bundesregierung und nicht die Staaten.

GPS Störsender

Die Betreiber beanstandete auch auf die Tatsache, dass sie die Kosten für diese Geräte zu tragen hätten. Das Gericht akzeptierte ihre Argumente mit einem 8-3 Abstimmung zugunsten der Betreiber. ACEL hatte auf dem Gelände der Verfassungswidrigkeit insgesamt gegen vier Staaten direkte Appelle eingereicht. Einer der Richter stellte fest, dass Brasiliens Justizminister Alexandre de Moraes sich des Problems bewusst ist und eine Art und Weise ist die Untersuchung der Nutzung von Mobiltelefonen in brasilianischen Gefängnissen einzudämmen, während eine andere argumentiert, dass die Bundesregierung nicht seine öffentliche Sicherheit Verbindlichkeiten gegenüber Betreibern übertragen könnten .